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Was ändert sich in der Sozialversicherung?

Die Rechengrößen in der Sozialversicherung werden auch 2016 weiter angehoben.

Die Bundesregierung hat die „Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2016“ beschlossen.

Offen war bislang noch, ob der Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung für 2016 bei 18,7 Prozent beibehalten oder ob er nochmals abgesenkt wird. Die sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage bei der Deutschen Rentenversicherung Bund betrug Ende Juli noch rund 32,6 Milliarden Euro. Das entspricht einer Nachhaltigkeitsrücklage, die die verlangte maximale Sicherheitsmarge von 1,5 Monatsausgaben mit 1,69 Monatsausgaben übertrifft. Dies hätte eigentlich eine Beitragsabsenkung zur Folge. Auf der anderen Seite profitiert die Rentenversicherung derzeit dank der guten konjunkturellen Entwicklung von unerwartet hohen Beitragseinnahmen, so dass die Belastungen aus dem Rentenpaket (Anhebung der Mütterrenten, volle Rente mit 63 Jahren, Beitragsabsenkung um 0,2 Prozentpunkte) nur verhalten auf die Reserven durchschlagen. Der Schätzkreis war zuletzt davon ausgegangen, dass der Rentenbeitrag konstant bleibt und erst ab dem Jahr 2019 wieder erhöht werden muss, weil dann die Reserven die untere Marke von 0,2 Monatsausgaben zu durchbrechen drohen.

In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) dürfte es mit der noch dieses Jahr erwarteten Verabschiedung des zweiten Pflegestärkungsgesetzes zu einer weiteren Anhebung des Beitrags zur Pflegeversicherung um 0,2 Prozentpunkte kommen, der paritätisch finanziert wird. Rentner tragen bei der Pflege den vollen Beitragssatz. In der Krankenversicherung beläuft sich der paritätisch finanzierte Beitragssatz unverändert auf 14,6 Prozent. Der zudem nur von den Versicherten zu finanzierende Zusatzbeitrag liegt derzeit im Durchschnitt bei 0,83 Prozentpunkte und damit leicht unter dem Niveau von 2015 mit 0,9 Prozentpunkten. Es wird erwartet, dass 2016 einzelne Kassen den anhaltenden Kostendruck über Beitragserhöhungen ausgleichen werden. Im Durchschnitt könnten die Beiträge um 0,3 Prozentpunkte ansteigen. Auch hier wird der Schätzerkreis am 1. November seine Prognose abgeben.